Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Als Staatsmann vertritt er Deutschland völkerrechtlich und repräsentiert den Staat.
Wie wird gewählt?
Die Wahl des Bundespräsidenten geschieht durch die Bundesversammlung alle 5 Jahre. Die Bundesversammlung besteht aus Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden. Dies können ganz normale Bürgerinnen und Bürger oder auch Prominente sein. Die Zahl der von jedem Land zu wählenden Mitglieder hängt von seiner Einwohnerzahl ab.
Was ist die Aufgabe des Bundespräsidenten?
Das Staatoberhaupt schlägt den Bundeskanzler vor und ernennt ihn nach seiner Wahl durch den Bundestag. Im Falle, dass der Kanzlerkandidat in einem dritten Wahlgang keine absolute Mehrheit im Parlament erreicht, kann der Bundespräsident entweder den Bundestag auflösen und Neuwahlen herführen oder den Kandidaten ernennen , der die meisten Stimmen auf sich vereint hat; Dieses hat sich noch nie in Deutschland ereignet, da sich bisher genüge Mehrheiten fanden.
Eine weitere Aufgabe des Bundespräsidenten ist es, sich beim Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen; Also vom Bundestag verabschiedete Gesetze zu unterzeichnen. Er ernennt und entlässt Bundesminister, Bundesrichter und Bundesbeamte sowie die Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr. Dem Bundespräsidenten obliegt auch die Ausübung des Begnadigungsrechtes.
Wer kann als Bundespräsident kandidieren?
Alle Deutschen, die das 40.Lebensjahr erreicht haben (Männlich und Weiblich), sind für das Amt des Staatsoberhauptes wählbar. Eine einmalige Wiederwahl ist erlaubt. Im Grunde kann jedes Mitglied der Bundesversammlung Kandidaten vorschlagen. Doch in der Regel haben sich die Fraktionen bereits zuvor auf gemeinsame Vorschläge geeinigt. Erhält der Vorgeschlagene die absolute Mehrheit der Stimmen der Bundesversammlung in den ersten zwei Wahlgängen, gewinnt er die Wahl. Für den Fall, dass in zwei Wahlgängen keine absolute Mehrheit erreicht wird, reicht in einem dritten Wahlgang die relative Mehrheit aus.
Heute, am 17. Februar 2012 trat Christian Wullf, der amtierende Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, von seinem Amt zurück.
Können Sie sich noch erinnern? Am 12. Januar 2012 diskutierten wir dieses Thema auf mentoring4u. Hier geht’s zu den Kommentaren.
(Autor: Ayu Damayanti ( Praktikantin) | Bild & Thumb: A. Damayanti | Quellen: www. staatsrecht.honikel.de , www.bpb.de , www.dw.de und www.wahlrecht.de)
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